Speedy Sarco übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

An diesem Dienstag hat Frankreich turnusgemäß die EU-Präsidentschaft für die nächsten sechs Monate übernommen. Nicolas Sarkozy hatte sich dafür viel vorgenommen: Die EU muss eine “Politik näher an dem Bürger” fahren, eine gemeinsame Einwanderungspolitik, die lange von Deutschland bekämpfte Mittelmeerunion, schlagkräftige EU-Kampftruppen oder Dauerbrenner wie die Reform der milliardenschweren Brüsseler Agrarpolitik und das umstrittene EU-Klimapaket: Sarkozy will bis Dezember unter Dach und Fach bringen, woran andere vor ihm immer wieder gescheitert sind.
Doch all das wird von einem viel größeren Problem überschattet: das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon. Zunächst hatte man sich im Rat darüber geeinigt, in den Mitgliedstaaten mit den Ratifizierungsprozessen durch die Parlamente weiter zu machen. Doch nun steht der Vertrag wohl endgültig auf der Kippe, denn die Präsidenten Deutschlands, Polens und der Tschechischen Republik wollen zunächst - wenn auch aus ganz unterschiedlichen Gründen - nicht ihre Unterschriften unter die Ratifizierungsdokumente setzen. Weiterlesen…

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