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SPE-Aktivistenseminar in Brüssel

N.W. — Thu, 13 Nov 2008 19:52:30 +0000

Von Montag, den 10. November bis Dienstag, den 11. November hat die neue europäische Stiftung der Sozialdemokraten - FEPS - in Brüssel ein Seminar für deutsche SPE-Aktivisten organisiert. Redner waren unter anderem MdB Angelica Schwall-Düren und MdB Hans Eichel. Hier ein Teilnehmer-Feedback exemplarisch für eine Reihe von Briefen der Teilnehmer:

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich für die tollen zwei Tage in Brüssel bedanken.
Ich möchte mich [beim] ganzen Team in Brüssel für die tolle Organisation bedanken! Natürlich möchte ich mich auch bei Euch allen für Eure rege Teilnahme und die guten Diskussionen, die wir geführt haben, bedanken!

Ich hoffe wir sehen uns alle bald wieder. Bis dahin wär’s super, wenn wir die Internetseite www.meinespd.net (auf der sich jeder anmelden kann) und insbesondere das Gruppenforum der “SPE Aktivisten” zur Diskussion und als Netzwerk nutzen. Ihr findet die Gruppe unter: http://www.meinespd.net/gruppen/gruppe/1406.

Vielen Dank und viele Grüße aus Bamberg,

Bastian.

Hier noch zwei Fotos:

Gruppenfoto SPE-Aktivisten

SPE-Aktivistenseminar-2

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Musik bringt zusammen

N.W. — Tue, 24 Jun 2008 10:24:41 +0000

Heute einmal etwas ganz unpolitisches. Bekanntlich bring Musik die Menschen zusammen und ist wohl die universellste Sprache (neben Mathematik), die sich die Menschheit ausgedacht hat. Umso begrüßenswerter, dass sich Hip-Hop-Musiker aus ganz Europa zusammengetan haben, um gemeinsam eine Musikgruppe zu gründen: Diversidad.

Hier ein Video-Clip. Mit “European Urban Music” sollte selbst EU-Kritikern Europa wieder Spaß machen.

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DGB-EU-Infobrief - 25. Kalenderwoche

N.W. — Mon, 23 Jun 2008 12:39:03 +0000

Hier findet Ihr den neuesten DGB-Europainfobrief: Am Montag stellten sich die neuen EU-Kommissare Jacques Barrot (Justiz und Inneres) und Antonio Tajani (Verkehr) den Fragen der Abgeordneten. Jacques Barrot hatte zuvor das Ressort Verkehr inne. Tajani folgt Franco Frattini nach, der in Italien Außenminister wurde. Die Abstimmung erfolgte am Mittwoch. Das Europäische Parlament bestätigte die Ernennung von Barrot mit 489 Ja-Stimmen und 52 Nein-Stimmen, die Ernennung von Tajani mit 507 Ja-Stimmen und 53 Nein-Stimmen.

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DGB-EU-Infobrief - 24. Kalenderwoche

N.W. — Wed, 18 Jun 2008 15:00:48 +0000

Hier findet Ihr den neuesten DGB-Europainfobrief: Am 5. und 6. Juni tagte der Rat der Justiz und Innenminister. Im Rahmen der Sitzung haben sich die Minister auf einen Kompromiss zu der umstrittenen Richtlinie über die Rückführung von illegal aufhältigen Drittstaatsangehörigen („Rückführungsrichtlinie“) geeinigt. In der Kritik stehen vor allem der Vorschlag, Abschieberegeln bis auf die Dauer von 18 Monaten ausdehnen zu können und das europaweite Wiedereinreiseverbot. mehr

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DGB-EU-Infobrief - 23. Kalenderwoche

N.W. — Mon, 16 Jun 2008 08:56:10 +0000

Die Iren haben den Lissabonner Vertrag abgelehnt, aber die Arbeit in den EU-Institutionen geht weiter.

Hier findet Ihr den neuesten DGB-Europainfobrief: Am 3. Juni tagte der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) in Brüssel. Der Rat entschied über die Beendigung der Defizitverfahren gegen Tschechien, Italien, Portugal und die Slowakei. Der Beschluss folgte auf die Reduzierung der Haushaltsdefizite unter die 3% Schwelle in den vier Ländern. mehr

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Update auf “EU-Beschluss zu Arbeitszeit und Leiharbeit”

N.W. — Wed, 11 Jun 2008 16:01:36 +0000

Hier noch ein Spiegel-Online-Artikel, der sich mit dem EU-Beschluss zu Arbeitszeit und Leiharbeit befasst: “Gewerkschafter mobilisieren gegen 65-Stunden-Woche“.

Inzwischen ist auf der SPD-Bundestagsfraktionswebsite eine Pressemitteilung zum EU-Beschluss erschienen: Politische Einigung bei EU-Richtlinien zur Arbeitszeit und Leiharbeit.

Nach langjährigen Verhandlungen ist es gestern beim EU-Beschäftigungsrat gelungen, bei den Richtlinien zur Arbeitszeit und zur Leiharbeit eine politische Einigung zu erzielen. Das zeigt, die erweiterte Europäische Union ist beim Schutz der Interessen der europäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer handlungsfähig.

Die EU-Kommission muss nun diesem Schritt hin zur Stärkung des Sozialen Europas weitere konkrete Schritte folgen lassen. Die EU-Kommission ist deshalb in der Pflicht, umgehend ihre Vorschläge zur Revision der Betriebsräterichtlinie und zur Anpassung der Antidiskriminierungsrichtlinie vorzulegen.

Dazu noch zwei Pressemitteilungen der SPD-Europaabgeordneten Karin Jöns als Kontrapunkte: (more…)

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Denis MacShane: Die Krise der Sozialdemokratie in Europa

N.W. — Wed, 11 Jun 2008 15:47:22 +0000

Vor zehn Jahren wurden noch zwölf von fünfzehn EU-Staaten von Kabinetten der “linken Mitte” regiert. Seit dem Wechsel der Macht an die Rechte in Italien in diesem Frühjahr stellen sozialdemokratische Parteien in Europa nur noch in drei der inzwischen 27 Mitgliedsländer die Alleinregierung; in drei weiteren sind sie an Koalitionen beteiligt. Was ist los mit der Sozialdemokratie? Der Labour-Politiker Denis MacShane gibt zehn Antworten.

Ohne Frage durchleben die demokratischen Linken in Europa gerade ihre schwerste Krise der letzten 50 Jahre. Nach der Rückkehr Silvio Berlusconis an die Macht in Italien stellen Mitgliedsparteien der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) nur noch in drei der 27 Mitgliedsstaaten die Alleinregierung: in Großbritannien, in Spanien und in Portugal. In Deutschland, Österreich und den Niederlanden regieren demokratische Mitte-Links-Parteien in einer Koalition. Vor zehn Jahren noch bot sich ein vollkommen anderes Bild. Zwölf von damals fünfzehn EU-Mitgliedsstaaten wurden von der linken Mitte regiert, darunter Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Portugal, Italien, die skandinavischen Länder und die Niederlande, ebenso wie die osteuropäischen Länder.
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Ist die EU-Einigung bei Arbeitszeit und Leiharbeit ein sozialer Rückschritt?

N.W. — Tue, 10 Jun 2008 11:06:49 +0000

Gestern, nachdem mich das langweilige EM-Fußballspiel zwischen Frankreich und Rumänien in den Halbschlaf versetzt hatte, schreckte mich ein Satz der Tagesschau jäh auf: “Ein Rückschritt für das soziale Europa.” Mein Interesse war geweckt und ich stellte fest, dass die Entscheidung der EU-Arbeitsminister zur Arbeitszeit und Leiharbeit thematisiert wurde. Heute wollte ich mich natürlich näher darüber informieren, wobei für mich hauptsächlich wichtig war, was denn SPD und DGB dazu sagen würden (zumal ja ein SPD-Minister am Kompromiss beteiligt war).
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LabourNet.de - Gut informiert, wie sozial Europa wirklich ist.

N.W. — Tue, 10 Jun 2008 10:50:19 +0000

Eigentlich wollte ich heute schnell nach einer Stellungnahme der SPD oder des DGB zur gestrigen Einigung bei der Arbeitszeit und Leiharbeit der EU-Arbeitsminister suchen. Dabei bin ich über die wirklich interessante, aktuelle und kompetente Website LabourNet.de gefallen. Dort gibt es eine Rubrik zur EU-Gesetzgebung und ihre Auswirkung auf die Arbeits- und Sozialgesetzgebung. Das scheint mir eine der vollständigsten und aktuellsten Informationsstellen auf dem Gebiet zu sein. Leider war jedoch zur Einigung Arbeitszeit/Leiharbeit noch nichts dabei. Naja, wird wohl nicht lange dauern.

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SPD-Konferenz zum sozialen Europa

N.W. — Tue, 10 Jun 2008 10:43:46 +0000

Das “soziale Europa” ist in. Unter dem Banner “soziales Europa” wird die SPD wahrscheinlich in die Europawahlkampagne gehen. Passend dazu fand am 9. Juni eine gleichnamige Konferenz in Berlin statt:

Bild von der SPD-Homepage

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat das “soziale Europa” zum zentralen sozialdemokratischen Zukunftsprojekt für die Europäische Union im 21. Jahrhundert erklärt: “Nach der Schaffung des Binnenmarktes, einer gemeinsamen Währung und der friedlichen Einigung des Kontinents durch die Erweiterung muss die Arbeit an einem sozialen Europa das große Integrationsprojekt der kommenden Jahre sein.”

Im Gegensatz zu den Konservativen und Liberalen in Europa, die allein auf Marktfreiheit und Liberalisierung setzten, wolle die Sozialdemokratie den freien Marktkräften auch auf europäischer Ebene einen sozialen und ökologischen Rahmen geben. Kurt Beck erklärte auf der SPD-Expertenkonferenz “Das soziale Europa” am Montag in Berlin: “Wir wollen das Erfolgsmodell der sozialen Marktwirtschaft auf die Ebene der Europäischen Union übertragen und dort als leitendes Prinzip verankern.”

Den ganzen Bericht zur Konferenz findet Ihr auf der SPD Homepage.

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