Heute einmal etwas ganz unpolitisches. Bekanntlich bring Musik die Menschen zusammen und ist wohl die universellste Sprache (neben Mathematik), die sich die Menschheit ausgedacht hat. Umso begrüßenswerter, dass sich Hip-Hop-Musiker aus ganz Europa zusammengetan haben, um gemeinsam eine Musikgruppe zu gründen: Diversidad.
Hier ein Video-Clip. Mit “European Urban Music” sollte selbst EU-Kritikern Europa wieder Spaß machen. 
Hier findet Ihr den neuesten DGB-Europainfobrief: Am Montag stellten sich die neuen EU-Kommissare Jacques Barrot (Justiz und Inneres) und Antonio Tajani (Verkehr) den Fragen der Abgeordneten. Jacques Barrot hatte zuvor das Ressort Verkehr inne. Tajani folgt Franco Frattini nach, der in Italien Außenminister wurde. Die Abstimmung erfolgte am Mittwoch. Das Europäische Parlament bestätigte die Ernennung von Barrot mit 489 Ja-Stimmen und 52 Nein-Stimmen, die Ernennung von Tajani mit 507 Ja-Stimmen und 53 Nein-Stimmen.
Hier findet Ihr den neuesten DGB-Europainfobrief: Am 5. und 6. Juni tagte der Rat der Justiz und Innenminister. Im Rahmen der Sitzung haben sich die Minister auf einen Kompromiss zu der umstrittenen Richtlinie über die Rückführung von illegal aufhältigen Drittstaatsangehörigen („Rückführungsrichtlinie“) geeinigt. In der Kritik stehen vor allem der Vorschlag, Abschieberegeln bis auf die Dauer von 18 Monaten ausdehnen zu können und das europaweite Wiedereinreiseverbot. mehr
Der SPE-Fraktionsvorsitzende Martin Schulz ist mit dem irischen Kommissar McGreevy hart ins Gericht gegangen. Aber seht selbst, hier die leider nur in Englisch vorliegende Pressemitteilung der SPE:
European Parliament Socialist Group leader Martin Schulz today rounded on European commissioner Charlie McCreevy over his admission that he had not read the Lisbon Treaty.
Speaking at a Strasbourg news conference on the outcome of the Irish referendum, Mr Schulz said he was “particularly disappointed” by Mr McCreevy’s statement.
He added: “We have to ask Mr Barroso what kind of people he has in his Commission, particularly if you have someone acting as the deregulation Pope in Europe who goes home and says he hasn’t read the treaty and doesn’t understand it.” (more…)
Die Iren haben den Lissabonner Vertrag abgelehnt, aber die Arbeit in den EU-Institutionen geht weiter.
Hier findet Ihr den neuesten DGB-Europainfobrief: Am 3. Juni tagte der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) in Brüssel. Der Rat entschied über die Beendigung der Defizitverfahren gegen Tschechien, Italien, Portugal und die Slowakei. Der Beschluss folgte auf die Reduzierung der Haushaltsdefizite unter die 3% Schwelle in den vier Ländern. mehr
Die Iren haben die Europäische Union mit ihrem Nein zum Reformvertrag in eine neue tiefe Krise gestürzt. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 51% haben am Ende 54% die Annahme des Vertrages verweigert. Nachdem bereits 18 Mitgliedsstaaten den Vertrag ratifiziert haben, scheitert er nun also an 830.000 Iren, die damit 490 Millionen EU-Bürgern die Chance auf eine bessere und transparentere Europäische Union vorenthalten. (more…)
Hier noch ein Spiegel-Online-Artikel, der sich mit dem EU-Beschluss zu Arbeitszeit und Leiharbeit befasst: “Gewerkschafter mobilisieren gegen 65-Stunden-Woche“.
Inzwischen ist auf der SPD-Bundestagsfraktionswebsite eine Pressemitteilung zum EU-Beschluss erschienen: Politische Einigung bei EU-Richtlinien zur Arbeitszeit und Leiharbeit.
Nach langjährigen Verhandlungen ist es gestern beim EU-Beschäftigungsrat gelungen, bei den Richtlinien zur Arbeitszeit und zur Leiharbeit eine politische Einigung zu erzielen. Das zeigt, die erweiterte Europäische Union ist beim Schutz der Interessen der europäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer handlungsfähig.
Die EU-Kommission muss nun diesem Schritt hin zur Stärkung des Sozialen Europas weitere konkrete Schritte folgen lassen. Die EU-Kommission ist deshalb in der Pflicht, umgehend ihre Vorschläge zur Revision der Betriebsräterichtlinie und zur Anpassung der Antidiskriminierungsrichtlinie vorzulegen.
Dazu noch zwei Pressemitteilungen der SPD-Europaabgeordneten Karin Jöns als Kontrapunkte: (more…)
Vor zehn Jahren wurden noch zwölf von fünfzehn EU-Staaten von Kabinetten der “linken Mitte” regiert. Seit dem Wechsel der Macht an die Rechte in Italien in diesem Frühjahr stellen sozialdemokratische Parteien in Europa nur noch in drei der inzwischen 27 Mitgliedsländer die Alleinregierung; in drei weiteren sind sie an Koalitionen beteiligt. Was ist los mit der Sozialdemokratie? Der Labour-Politiker Denis MacShane gibt zehn Antworten.
Ohne Frage durchleben die demokratischen Linken in Europa gerade ihre schwerste Krise der letzten 50 Jahre. Nach der Rückkehr Silvio Berlusconis an die Macht in Italien stellen Mitgliedsparteien der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) nur noch in drei der 27 Mitgliedsstaaten die Alleinregierung: in Großbritannien, in Spanien und in Portugal. In Deutschland, Österreich und den Niederlanden regieren demokratische Mitte-Links-Parteien in einer Koalition. Vor zehn Jahren noch bot sich ein vollkommen anderes Bild. Zwölf von damals fünfzehn EU-Mitgliedsstaaten wurden von der linken Mitte regiert, darunter Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Portugal, Italien, die skandinavischen Länder und die Niederlande, ebenso wie die osteuropäischen Länder.
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Gestern, nachdem mich das langweilige EM-Fußballspiel zwischen Frankreich und Rumänien in den Halbschlaf versetzt hatte, schreckte mich ein Satz der Tagesschau jäh auf: “Ein Rückschritt für das soziale Europa.” Mein Interesse war geweckt und ich stellte fest, dass die Entscheidung der EU-Arbeitsminister zur Arbeitszeit und Leiharbeit thematisiert wurde. Heute wollte ich mich natürlich näher darüber informieren, wobei für mich hauptsächlich wichtig war, was denn SPD und DGB dazu sagen würden (zumal ja ein SPD-Minister am Kompromiss beteiligt war).
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Eigentlich wollte ich heute schnell nach einer Stellungnahme der SPD oder des DGB zur gestrigen Einigung bei der Arbeitszeit und Leiharbeit der EU-Arbeitsminister suchen. Dabei bin ich über die wirklich interessante, aktuelle und kompetente Website LabourNet.de gefallen. Dort gibt es eine Rubrik zur EU-Gesetzgebung und ihre Auswirkung auf die Arbeits- und Sozialgesetzgebung. Das scheint mir eine der vollständigsten und aktuellsten Informationsstellen auf dem Gebiet zu sein. Leider war jedoch zur Einigung Arbeitszeit/Leiharbeit noch nichts dabei. Naja, wird wohl nicht lange dauern.
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